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In dem Beitrag werden die Konstanten und Wandlungen im Institutionegefüge der Sowjetherrschaft skizziert. Bei Verzicht auf explizite theoretisch-methodologische Erörterung wird die Analyse des Herrschaftssystems zweigeteilt: (1) Herrschaftsapparate: Die Entwicklung der fünf eigenständigen Herrschaftsapparate nach der bolschewistischen Machtübernahme wird beschrieben. Die doppelte Legitimationsdoktrin der Sowjetideologie wird analysiert: die demokratisch-konsensuale und die elitär-ideologische. Kontroll- und Organisationsprobleme des totalitären sowjetischen Herrschaftssystems werden erörtert. (2) Herrschaftszentrum: Die Entwicklung des sowjetischen Herrschaftszentrums wird anhand zweier Alternativen erfaßt: autokratische oder oligarchische Herrschaft bzw. personalisierte oder institutionalisierte Herrschaft. Die einzelnen Perioden der Herrschaft werden voneinander unterschieden: die Zeit nach der Oktoberrevolution unter Lenin, Stalinismus, die kollektive Führung nach Stalins Tod, die Breznev-Ära. Ausgehend davon, daß sich unter der oligarchischen Herrschaft mit dem institutionellen Zentrum im Politbüro ein riesiger bürokratischer Organismus entwickelt hat, werden Möglichkeiten und Schwierigkeiten eines grundlegenden politischen Wandels diskutiert. (KW)

Der Autor thematisiert politische Wandlungsprozesse auf globaler, kontinentaler und nationaler (österreichischer) Ebene. Politik im Sinne liberal-demokratischer Traditionen wird seiner These zufolge in einer Zeit transnationaler Bestimmung politischer Inhalte und globaler Unsicherheit einerseits sowie populistischer Gefährdungen auf der nationalen Ebene der Politik andererseits zunehmend in Frage gestellt. Aus dieser Entpolitisierung ergeben sich nicht nur Herausforderungen für die eigentliche politikwissenschaftliche Analyse der Gegenwart, sondern auch für diejenigen Forscher, die sich mit dem Verhältnis von Sprache und Politik beschäftigen. (ICI2)

Regierungserklärung des polnischen Ministerpräsidenten Mazowiecki vor dem Sejm am 12.9.1989 (Auszüge). - Proklamation der "Republik Ungarn" durch M. Szürös am 23.10.1989. - Antrittsrede von P. Mladenow vor der Volksversammlung der VR Bulgarien am 17.11.1989. - Botschaft des Rates der Front der Nationalen Rettung Rumäniens am 23.12.1989 von Ion Iliescu. - Neujahrsansprache des tschechoslowakischen Präsidenten, Vaclav Havel, vom 1.1.1990. - Neujahrsansprache des amtierenden rumänischen Staatsoberhaupts Iliescu am 1.1.1990. - Ansprache von T. Mazowiecki vor dem Sejm am 18.1.1990 (Auszüge). - Rede des ungarischen Ministerpräsidenten Nemeth vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarats am 29.1.1990 (Auszug). - Rede von Vaclav Havel vor dem amerikanischen Kongreß am 21.2.1990 (Auszug)

Vor dem Hintergrund der Protestwellen und Revolutionen des Arabischen Frühlings beschäftigt sich der Beitrag mit dem politischen Wandel im Nahen Osten. Ausgangspunkt der Analyse ist die Beobachtung, dass es sich beim Arabischen Frühling zum einen um ein regionales Phänomen handelt, das zum anderen aber zu einer Diversifizierung politischer Herrschaften in der Region geführt hat. Vor diesem Hintergrund entwickelt der Beitrag eine zwei-mal-zwei-Matrix, welche nach Stabilität und Herrschaftsform differenziert. Zur Erklärung der Diversifizierung wird in dem Beitrag überwiegend auf den Rentierstaats-Ansatz zurückgegriffen. Außerdem werden in dem Beitrag auch Erkenntnisse der Transformations- sowie der Revolutionsforschung nutzbar gemacht. Der Beitrag endet mit einem Ausblick auf die politischen Entwicklungen für die Region des Nahen Ostens. (ICA2)

"Seit der gewaltsamen Niederschlagung der friedlichen 'Seiden-Revolution' buddhistischer Mönche im Spätsommer 2007, der Verweigerung internationaler Hilfe nach dem Zyklon Nargis, der unbeirrten Durchführung des für die gleiche Zeit geplanten Verfassungsreferendums 2008 sowie der neuerlichen Inhaftierung der Friedensnobelpreisträgerin und Anführerin des politischen Widerstands Aung San Suu Kyi 2009, ist das Militärregime in Myanmar/ Burma wieder verstärkt in den Fokus internationaler Aufmerksamkeit gerückt." (Autorenreferat)

Las organizaciones de derechos humanos en Latinoamerica no pueden prescindir del apoyo proveniente del exterior para realizar su dificil y, a menudo, peligroso trabajo. En este informe se documenta con material estadistico el interes que ha despertado la tematica de derechos humanos y su proteccion en Latinoamerica en el Parlamento Aleman

Der Aufsatz analysiert die innenpolitische Situation Südafrikas unter dem Aspekt, welche evolutionäre Entwicklung möglich und wahrscheinlich ist. Er untersucht die politischen Ideologien, die praktische Politik und die politischen Kräfteverhältnisse für die verschiedenen Organisationen der Weißen und der Schwarzen. Er stellt fest, daß eine typische Übergangssituation besteht, was sich in einer allgemeinen Labilität der ideologischen Situation und in einer zunehmenden Zahl von Entwürfen zur Verfassungsreform ausdrückt. Zentrale politische Kraft ist die Nationalpartei, die im wesentlichen die Interessen der Buren vertritt. Sie hält an einer Vorherrschaft der Weißen und an getrennter Entwicklung fest. Sie verfügt als einzige politische Organisation des Landes über eine ausgeprägte Machtbasis auf nationaler Ebene. In ihrer praktischen Politik zeigen sich zahlreiche Reformansätze, die jedoch keine radikale Abkehr von der Apartheidsstruktur erlauben, sondern höchstens eine Teilung der Macht unter Beibehaltung einer indirekten Vorherrschaft. (MH)

Der Beitrag leitet in den Sammelband "Die Republik Kosovo - Der jüngste Staat Europas. Eine politische Bestandsaufnahme seit der Unabhängigkeitserklärung" ein. Zunächst geht der Beitrag auf die Besonderheiten der Republik Kosovo ein. Hier skizziert der Beitrag unter anderem den Kosovo als jüngsten Staat Europas und zwar nicht nur politisch, sondern auch demographisch und verweist auf die andauernde internationale Präsenz im Land. Der zweite Teil des Beitrags beschäftigt sich mit der wissenschaftlichen Analyse von Transformation und Europäisierung. Der dritte und letzte Abschnitt führt in das Buch ein und gibt einen Überblick über die thematische Spannbreite des Sammelbandes. Dabei erfolgt gleichzeitig eine kurze Zusammenfassung der Beiträge des Sammelbandes. (ICA2)